++ Fünf Jahre #EhefürAlle – DANKE SPD ++

Vor fünf Jahren, am 30. Juni 2017, wurde die „Ehe für alle“ nach einer emotionalen Debatte im Bundestag beschlossen. Eine Mehrheit von 393 Abgeordneten sprach sich für eine völlige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare aus. Konfetti im Hohen Haus!

Doch es war ein langer Weg, für den wir als SPD viele Jahre gekämpft haben. 2010 forderte die SPD in einem Gesetzesantrag die volle Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft. Auf dem Parteitag im Dezember 2011 wurde ein Beschluss zur Öffnung der Ehe verabschiedet. Kurz darauf wurde ein Gesetzesantrag im Bundesrat eingebracht, der immer wieder debattiert und vertagt wurde. Zwei Jahre später nahmen wir es in unser Regierungsprogramm auf und haben dafür im Wahlkampf gestritten.

Angela Merkel und die CDU/CSU haben sich aber 12 Jahre lang der Realität in Deutschland verweigert und die "Ehe für alle" blockiert. Noch im März 2017 verhinderten sie einen Regierungsbeschluss, für den die SPD gekämpft hat.

Am Ende hat sich jedoch die Mehrheit in unserem Land durchgesetzt und die vielen tausend Aktivist:innen und Unterstützer:innen, die den Druck hochgehalten haben, haben dazu beigetragen, dass die Entscheidung über die "Ehe für alle" als eine Gewissensentscheidung im Deutschen Bundestag mit einer Mehrheit beschlossen werden konnte. Damit jedes Paar, das sich liebt, heiraten kann.

Dieser Tage wird rechtes Gedankengut in unserer Gesellschaft wieder salonfähig. Aktuell sehen wir dies bei den sogenannten "Corona-Demos" oder "Spaziergängen". Es geht dort schon lange nicht mehr um durchaus berechtigte Sorgen und Ängste: Rechtsextreme und die Neue Rechte nutzen diese aus, um ihren menschenverachtenden, braunen Gedanken einen bürgerlichen Anstrich zu geben. Dabei sind sie nur der Wolf im Schafspelz. Und auch wenn nicht alle Teilnehmenden rechts sind, so dulden sie doch unwidersprochen diese Leute unter sich und machen sich mit diesen gemein. Der Kampf gegen Rechts gehört zur Identität der SPD. Wir waren immer das Bollwerk der Demokratie und wollen uns das nicht länger gefallen lassen. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts!

#wirsindvielegegenrechts