Seit dem 11. Januar 2023 wird das Dorf Lützerath am Braunkohletagebau Garzweiler geräumt. Noch im vergangen Jahr war ich vor Ort, habe mir ein Bild von der Lage gemacht und bin mit den Aktivist:innen ins Gespräch gekommen.

Lützerath wird gerade geräumt, damit RWE die darunterliegende Kohle verstromen kann. Passt das mit dem 1,5 Grad-Ziel und dem Kohleausstieg zusammen? Nö! Um im Einklang mit dem Pariser Klimaschutzabkommen zu wirtschaften, hätte RWE den Tagebau Garzweiler Il seit dem Jahr 2021 nicht mehr weiter vergrößern dürfen. Für Deutschland ist kein weiterer Abbau nötig um die Energie zu sichern. Dass Lützerath weichen muss, ist Teil eines Kompromisses zwischen der schwarz-grünen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen und RWE.

Friedliche Proteste sind zentraler Bestandteil einer lebendigen Demokratie.

Studien, wie die von der Europa-Universität Flensburg, der Technischen Universität Berlin und des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), aus August 2022 kommen zu dem Ergebnis, dass die Braunkohlemengen im aktuell für RWE genehmigten Abbaugebiet ausreichen - sogar dann, wenn von 2025 an der Kohleverbrauch noch einmal deutlich steigen sollte. „Es gibt daher weder eine energiewirtschaftliche Notwendigkeit noch eine klimapolitische Rechtfertigung für die Inanspruchnahme noch bewohnter Dörfer am Tagebau Garzweiler II inklusive Lützerath“, heißt es in der Studie.

Klima-Fragen sind immer auch soziale Fragen. Das kann uns als Sozialdemokrat:innen nicht kalt lassen!

Die grüne Wirtschaftsministerin in NRW, Mona Neubaur, und Robert Habeck hatten sich mit RWE auf den vorgezogenen NRW-Kohleausstieg bis 2030 verständigt - im Gegenzug soll Lüzerath abgebaggert werden und das obwohl die Kohle nachweislich nicht benötigt wird, da der Kohlebedarf aus dem Tagebau auch gedeckt werden kann, wenn Lützerath erhalten bleibt.

An der Stelle distanzierte ich mich von gewalttätigen Auseinandersetzungen und setze auf friedlichen Protest!

#lützibleibt